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16Dez

PM: Jürgen Filius: über die Feiertage in sich gehen

Das Urteil des VGH Mannheim, wonach die Bahn bei „Stuttgart 21“ nicht wie geplant Grundwasser abpumpen darf nahm der Ulmer Abgeordnete Jürgen Filius zum Anlass, ein Nachdenken der Bahn als Bauherrin anzumahnen. Die Notwendigkeit dafür ergebe sich aus den erwarteten Kostensteigerungen.

Die Grünen stünden zum gedeckelten Landeszuschuss, welcher auch in der Volksabstimmung bestätigt wurde. Sie zögen das Baurecht der DB AG, soweit rechtsverbindlich, nicht in Frage. Nachdem das Gericht jedoch einen Teil der Grundwassermaßnahmen untersagt habe, sei mit einer Kostensteigerung und einer erheblichen Verzögerung zu rechnen, da ein teureres Verfahren neu geplant und eingesetzt werden müsse.

Niemandem sei geholfen, wenn das Geld für den Bau am Ende nicht reiche. Die Landesregierung habe einstimmig beschlossen, keine Mehrausgaben zu tätigen, auch der Bund und die Stadt Stuttgart sehen es so.

Eine Zeitverzögerung sei unabwendbar, so Filius. Daher habe man nun Zeit, diese Zwangspause zu nutzen, um insbesondere die Kombilösung intensiv und im Interesse aller Beteiligten zu prüfe.

Vor dem Hintergrund der Meldungen, dass auch der Südbahn-Ausbau nun an „Stuttgart 21“ zu scheitern drohe, sei die Bahn gefragt, ihre Haltung zu überdenken. Im diesem Zusammenhang sei die von Heiner Geißler vorgeschlagene Kombilösung wert, ernsthaft geprüft zu werden, da der Kostenrahmen für „S21“ nun wackele und die Kombilösung von Bahnexperten als günstiger gewertet werde. Die Kombilösung habe den Vorteil, dass weniger Grundwasser entnommen werde, was mit geringeren Eingriffen und geringeren Kosten verbunden sei.

„Gerade die Weihnachtszeit ist dafür prädestiniert, inne zu halten und das eigene Verhalten nochmals zu überdenken.“, so Filius zum Abschluss.

Verfasst am 16.12.2011 um 15:40 Uhr von mit den Stichworten , , , , , , .
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