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26Mrz

Modernisierung von Straßen in der Region

Filius: GRÜN-rot modernisiert Straßen in der Region

Das Straßenbauprogramm für 2014 erneuert nach jahrelanger Vernachlässigung weitere Straßen im Land. “In diesem Jahr soll so viel Geld wie nie zuvor in den Erhalt und die Sanierung  unserer Verkehrsinfrastruktur fließen. Das ist ein GRÜN-roter Erfolg und im Hinblick auf den Zustand der Straßen dringend notwendig”, sagte der Ulmer Abgeordnete Jürgen Filius.

Das Straßenbauprogramm für 2014 setze mit der Sanierung der bestehenden Infrastruktur einen klaren Schwerpunkt auf Nachhaltigkeit. “Weil die frühere CDU-Regierung laufend neue Projekte begonnen hat, die nicht durchfinanziert waren, hat sie die Erhaltung der Straßen sträflich vernachlässigt”, so Filius weiter. “Diese CDU-Schlaglöcher und maroden Brücken werden wir jetzt nach und nach reparieren.

Filius freute sich besonders, dass sich das Land beim Bund für bessere Finanzierung und das Vorziehen von Maßnahmen aus der Prioritätenliste des Landes einsetzt. “Wenn es gelingt, die sogenannte Gruppe 2 bereits in diesem Jahr in Angriff zu nehmen, könnte die Querspange Erbach bereits 2015/2016 begonnen werden. Hier hoffe ich auf die Einsicht des Bundes, dass Baden-Württemberg mehr Mittel braucht. Die personellen Voraussetzungen, um das Geld verbauchen zu können, schaffen wir gerade”, erläutert Filius.

Erfreulich sei, dass zwischenzeitlich die Bundesregierung auch eingesehen habe, dass Erhalt wichtiger ist als Neubau. Diese Erkenntnis genüge aber nicht: “Die Einarbeitungsphase der großen Koalition und von Bundesminister Dobrindt sollte langsam zu Ende sein. Wir brauchen vom Bund dringend eine verlässliche, mittelfristige Finanzplanung, um auch in Zukunft ein gutes und leistungsfähiges Straßennetz in Baden-Württemberg anbieten zu können”, sagte Filius.

Regionale Maßnahmen des Straßenbauprogramms 2014:

B19 FDE (Fahrbahndeckenerneuerung) Ulm-Albeck
B30 FDE Laupheim-Süd – Biberach Süd
L1076 FDE Tannhausen-Landesgrenze
L1239 Brückensanierung Beimerstetten
L1244 FDE Eggingen-Ermingen
L249 FDE OD (Ortsdurchfahrt) Obermarchtal
L257 FDE OD Untersulmettingen
L260 FDE Oberkirchberg-Unterkirchberg
L265 FDE OD Rottum-Ochsenhausen

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26Mrz

Filius: Kritik von Stolz nicht nachvollziehbar

Der GRÜNEN-Abgeordnete weist die Kritik seiner CDU-Kollegin Monika Stolz, das Verkehrsministerium habe die Erbacher Querspange “verschenkt”, zurück. “Der Vorwurf ist unberechtigt, da die Mittel für Fernstraßen zweckgebunden waren und somit leider nicht für die Querspange zur Verfügung standen.”

Filius verbat sich den Vorwurf, dass GRÜN-rot keine Straßen baue. “Im Gegenteil, wir fordern und fördern Neubauten, wo sie sinnvoll sind, beispielsweise die Querspangen Erbach und Wiblingen.” Es stimme aber, dass GRÜN-rot den Erhalt von Straßen höher gewichte, währed die Priorität der Vorgängerregierung gewesen ist, möglichst viele Spatenstiche zu veranstalten, gerade für Vorhaben, die gar nicht durchfinanziert waren. Die GRÜN-rote Landesregierung sei die erste überhaupt, die hier für eine klare Priorisierung sorge.

Filius verwies darauf, dass Baden-Württemberg auch vor 2011 nicht in der Lage war, kurzfristig frei gewordene Fernstraßenmittel des Bundes abzurufen. “Die Landesregierung reagiert nun drauf und schafft über 40 neue Stellen”, so Filius. Er begrüßte den Mentalitätswandel von Stolz in dieser Frage, die noch vor wenigen Tagen eine “unerträgliche Aufblähung” des Beamtenapparats unter GRÜN-rot kritisierte. So sei das Land endlich in der Lage zu reagieren, wenn Gelder vom Bund in einem kurzen Zeitfenster kämen.

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26Mrz

Gefängnisstandort Tuningen

Filius begrüßt Entscheidung für den Gefängnisstandort Tuningen

Als “ausgewogen und absolut vertretbar” bezeichnete der Strafvollzugsbeauftragte der GRÜNEN im Landtag von Baden-Württemberg die Standortentscheidung. Damit werde das vor der Wahl gegebene Versprechern von Ministerpräsident Winfried Kretschmann, einen ergebnisoffenen Standortsuchlauf zu unternehmen, zum Abschluss gebracht. Besonders wichtig sei, dass ein ökologisch wertvolles Waldgebiet erhalten bliebe und eine Konversionsfläche bebaut werde, was den Flächenverbrauch reduziert.

Filius betonte, dass die Entscheidung auch den Landgerichtsstandort Rottweil stärke, da eine Vorführung der Gefangenen aus Tuningen problemlos möglich sei. Darüber hinaus werde durch den Standort direkt an der Autobahn auch der Transport der Gefangenen erleichtert. “Das Ergebnis kann sich sehen lassen, jetzt gilt es, die Bürgerinnen und Bürger der Region Tuningen/Villingen-Schwenningen umfassend über die Planungen zu informieren und von den Vorteilen des Gefängnisses für Tuningen zu überzeugen.” Den von der Gemeinde anvisierten Bürgerentscheid begrüßte Filius ausdrücklich, da er die Letztentscheidung an die Bürgerinnen und Bürger übergebe.

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26Mrz

Ausbau der Gemeinschaftsschule schreitet voran

Ausbau der Gemeinschaftsschule schreitet voran – Schulnamen der 3. Tranche werden am 10.02.2014 vorgestellt – Positive Signale für die Region

Kultusminister Andreas Stoch wird auf einer Landespressekonferenz am 10.02.2014 die Namen der neu genehmigten Gemeinschaftsschulen der 3. Tranche bekanntgegeben. Die Landtagsabgeordneten Jürgen Filius und Martin Rivoir konnten in Erfahrung bringen, dass sich voraussichtlich auch die Adalbert-Stifter-Schule in Ulm, die Blautopf-Schule, GWRS in Blaubeuren und die Längenfeldschule, GWRS in Ehingen auf der Liste der genehmigten Anträge befinden.

Die Landtagsabgeordneten Jürgen Filius und Martin Rivoir freuen sich über diese Erfolgsaussichten und gratulieren den Verantwortlichen. Für sie ist eine Gemeinschaftsschule eine Schule mit Zukunft. Die Abgeordneten sind sicher, dass sich das große Engagement der Beteiligten auszahlen wird. Denn die Gemeinschaftsschule versteht sich als Angebot dass trotz rückläufiger Schülerzahlen weiterhin alle Schulabschlüsse wohnortnah angeboten werden können. Zugleich bietet sie einen pädagogisch-konzeptionellen Rahmen, Schülerinnen und Schülern auf allen Lernniveaus im Rahmen eines Ganztagsbetriebs gerecht zu werden.

Durch die voraussichtlichen Genehmigungen bieten sich für Eltern in Ulm, Blaubeuren und Ehingen bereits für das Schuljahr 2014/15 neue Alternativen bei der Wahl der weiterführenden Schule.

Die Weiterentwicklung zur Gemeinschaftsschule steht allen weiterführenden Schulen offen. Voraussetzung für einen erfolgreichen Antrag sind ein pädagogisches Konzept, das sich an den Kriterien des deutschen Schulpreises orientiert sowie eine Mindestgröße von dauerhaft 40 Schülerinnen und Schülern in der Eingangsklasse. Der nächste Stichtag für einen Start im Schuljahr 2015/16 ist der 1. Juni 2014.

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27Nov

Ulmer Straßenbahn-Ausbau ist wieder auf dem Gleis

 Der Ausbau der Straßenbahn in Ulm kann wie geplant kommen. Dies sicherte der GRÜNEN-Abgeordnete Jürgen Filius in einer Pressemitteilung zu.

„Ich konnte anlässlich seines Besuchs am Montag in Erbach mit dem Minister Hermann über die Sache sprechen. Nach einer Prüfung des Vorgangs versprach er mir heute am Rande des Plenums, den Förderantrag unverzüglich an das Bundesministerium weiterzuleiten”, versicherte Filius.

Die Weiterleitung des Antrags durch das Landes-Verkehrsministerium an den Bund ist bislang vom Finanzministerium gebremst worden. Als Grund hat das Finanzministerium ausgeführt, dass der Rechnungshof Bedenken habe, ob das Vorhaben wie geplant bis zum Auslaufen der Gemeindeverkehrsfinanzierung des Bundes im Jahre 2019 fertig gestellt werden kann. Hierdurch seien mögliche Nachteile für das Land und die Kommunen zu befürchten, so das Finanzministerium.

„Die Bedenken konnten nun ausgeräumt werden. Außerdem ist vom Bund nun eine Nachfolgeregelung für das 2019 auslaufende Förderprogramm für kommunale Verkehrsinfrastruktur zu erwarten. Die Signale für Ulm stehen daher wieder auf grün. Dies sollte die Region auch für das geplante S-Bahn-System nutzen”, erklärte Filius.

Er erwarte vom Finanzministerium, dass es die Mittel für Ulm zügig freigebe. Ein modernes Verkehrssystem sei für eine Großstadt wie Ulm unverzichtbar, die Linie 2 müsse daher schnellstmöglich kommen, so Filius zum Abschluss.

(Bild: Wikipedia)

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27Nov

Filius: Seiffert sollte Landesinteressen vertreten

Mit Unverständnis hat der GRÜNEN-Abgeordnete Jürgen Filius auf die Pressemitteilung des Landrats Heinz Seiffert zum Kaufpreis der EnBW-Aktien reagiert. Seiffert, der auch Vorsitzender des EnBW-Großaktionärs OEW ist, hält den Kaufpreis der Aktien laut seiner PM nach wie vor für angemessen.

„Es liegt nun das Gutachten der zuständigen Staatsanwaltschaft vor. Diese ist nicht nur zur Neutralität verpflichtet, sondern muss in einem laufenden Ermittlungs-verfahren gegen den damaligen Ministerpräsidenten Stefan Mappus wegen des Vorwurfs der Untreue zum Nachteil des Landes den günstigsten, also höchsten Wert annehmen. Auch unter diesem Gesichtspunkt kommt das Gutachten in Bezug auf die damalige CDU/FDP-Regierung zum Ergebnis, ca. 780 Millionen Euro zu viel für das Aktienpaket gezahlt zu haben. Daran kommt auch die OEW nicht vorbei”, sagt Filius, der stellvertretender Vorsitzender des EnBW-Untersuchungsausschusses ist und dem das Gutachten vorliegt.

Beim allem Verständnis für den Wunsch der OEW-Führung, die EnBW-Aktien möglichst hoch zu bewerten, schulde ein Landrat vor allem Loyalität gegenüber dem Land. Wenn bescheinigt werde, dass das Land zu viel bezahlt hat, müsse die Schiedsklage des Landes von allen Amtsträgerinnen und –trägern unterstützt werden. „Ich erwarte, dass auch OEW-Landräte die Schiedsklage positiv begleiten”, formuliert Filius seine Aufforderung.

Den in der PM dargelegten Verweis Seifferts auf den angeblich unterschlagenen Paketzuschlag beim Aktienpreis will Filius nicht stehen lassen. „Ein Zuschlag in der Höhe, wie Landrat Seiffert ihn für angemessen hält, wäre nur fällig, wenn das Land damit die alleinige Kontrolle bekäme. Das ist nicht der Fall, da es eine Vereinbarung mit der OEW zur Augenhöhe gibt. Land und OEW sind bei der EnBW Partner – und ich erwarte auch ein partnerschaftliches Verhalten”, so Filius zum Abschluss.

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27Nov

Landeszuschuss für Ulmer Münster

Als “große Anerkennung seitens des Landes” wertete der Ulmer Abgeordnete Jürgen Filius die Nachricht, dass der Zuschuss vom Land für das Ulmer Münster auf den Höchstsatz für ein Einzelrojekt erhöht wurde. Das Münster erhält somit jährlich 500.000 Euro statt bisher 450.000 Euro sowie neu 100.000 Euro für besondere Belange.

“Trotz der Haushaltszwänge wird das Ulmer Wahrzeichen stärker gefördert als bisher. Damit macht die Landesregierung deutlich, wie wichtig ihr Ulm ist”, kommentiert Filius die Entscheidung des Landes.

 

27Nov

Ehrenamtliche Bewährungshilfe ist ein Erfolgsmodell

 Jürgen Filius (MdL) hat als rechtspolitischer Sprecher und Strafvollzugsbeauftragter der Fraktion GRÜNE im Landtag an einer Podiumsdiskussion zur ehrenamtlichen Straffälligenhilfe in Stuttgart teilgenommen. Vor über 160 Gästen wurde die Übertragung eines Teils ihrer Aufgaben auf das Ehrenamt diskutiert.

„Die ehrenamtliche Bewährungshilfe nimmt die Resozialisierung von Strafgefangenen als gesellschaftliche Aufgabe wahr”, so Filius. „Hierdurch findet eine Rückkopplung in die Gesellschaft statt”.

Am 01.01.2007 beauftragte das Land Baden-Württemberg die Neustart gGmbH mit der Durchführung der Bewährungshilfe, der Gerichtshilfe und des Täter-Opfer-Ausgleichs. Neben den rund 450 hauptamtlich Tätigen arbeiten landesweit ca. 600 in der Straffälligenhilfe.

Zustimmung des Fachpublikums erhielt Filius für seine Aussage: „Ich stehe hinter der Übertragung dieser Aufgabe auf eine nichtstaatliche Einrichtung und viele Ehrenamtliche, da so das Problembewusstsein für die wichtige Aufgabe der Wiedereingliederung in die Bürgerschaft findet”. Filius zeigte sich überzeugt, dass die anstehende Evaluation der ehrenamtlichen Bewährungshilfe die positive Einschätzung dieses Modells unterstreichen wird. Dabei sei jedoch grundlegend, dass die ehrenamtlich Tätigen von hauptamtlichen BetreuerInnen unterstützt werden.

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07Nov

Halbzeitveranstaltung Grün/rot

Die Abgeordneten der Region Ulm Jürgen Filius (Grüne) und Martin Rivoir (SPD) laden alle interessierte Bürger sowie die Mitglieder der Parteien für den kommenden

Mittwoch, 13. November, um 19:30 Uhr,

zu einer Halbzeitveranstaltung in die

Gaststätte Alpha, Magirusstr. 44, 89077 Ulm.

Mitte November ist Halbzeit der 15. Legislaturperiode. Dies wird zum Anlass genommen, in gemeinsamer Runde über die bisherigen Erfolge, Umsetzungen von Vorhaben und Planungen zu berichten und zu diskutieren.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen!

10Okt

Filius: erster Schritt zur Stärkung des Justizstandortes Ellwangen vollzogen

Der Justizstandort Ellwangen wird in den kommenden Jahren spürbar ausgebaut. Dies teilte Jürgen Filius, rechtspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion in einer Presseinformation mit. Ziel sei es, die Ellwanger Gerichte im Rahmen der Notariats- und Hinterlegungsreform so weit zu stärken, dass der Wegfall der Arbeitsplätze durch die Gefängnisschließung kompensiert werde.

Im Rahmen der Reform bei Betreuungs- und Nachlasssachen werde das Familiengericht Ellwangen deutlich gestärkt und bekomme weitere Zuständigkeiten, die bisher bei der Notaren liegen, führte der Abgeordnete aus. Im Ergebnis wird dadurch der Personalbestand deutlich erhöht werden. Diese Reform ist bereits beschlossen und wird schrittweise bis 2017 umgesetzt.

„Damit löst die Landespolitik ihr Versprechen aus dem Januar ein, den Standort weiter auszubauen. Ängste, die geplante Schließung des Gefängnisses bewirke auch eine Schwächung der Gerichte, haben sich als unbegründet erwiesen.”, erklärte Filius.

Der zweite Schritt soll im Rahmen der Hinterlegungsreform gemacht werden. Dabei sollen einzelne Hinterlegungssachen landesweit an ausgewählten Standorten konzentriert werden. „Ich werde mit dem Minister darüber reden, dass eines der Spezialgebiete, beispielsweise die Wertpapierhinterlegung, komplett nach Ellwangen geht. Die Stärkung des ländlichen Raums ist ein wichtiges Anliegen der

GRÜN/roten Landesregierung. Nun ist der Bund dran, die Konversion im Raum Ellwangen gut zu bewältigen”, so Filius zum Abschluss.

Hintergrundinformation: bei einer Hinterlegung werden Geld, Wertpapiere oder sonstige Wertgegenstände und Urkunden bei einem Gericht deponiert, um bestimmte Ansprüche im Zivilrecht zu erfüllen oder erstinstanzliche Urteile vorläufig vollstrecken zu können. Nach abschließender Klärung der Rechtslage werden die deponierten Vermögenswerte zur Regelung entstandener Ansprüche verwendet oder rückerstattet. Durch die im eingebrachten Gesetzesentwurf vorgesehen Abschaffung der Verzinsung bei hinterlegtem Geld ist damit zu rechnen, dass die Hinterlegung von Wertpapieren zunehmen wird. Da der Umgang damit besondere Fachkenntnisse erfordert, liegt es nahe, die Wertpapierhinterlegung an einem oder Standorten für das gesamte Land zu bündeln. Die Hinterlegungsreform soll bis Jahresende als Gesetz verabschiedet werden, die Umsetzung erfolgt dann zeitnah.

Der Artikel ist hier als pdf herunterladbar.

 

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