Weiter zum Inhalt
30Jan

Ausbau der Gemeinschaftsschule schreitet voran

Die Landtagsabgeordneten Jürgen Filius und Martin Rivoir haben vom Ministerium für Kultus, Jugend und Sport erfahren, dass die Anträge der Schulen

-Lindenhof-Schule Herrlingen Grund- und Werkrealschule, Blaustein

-Erich-Kästner-Schule Grund- und Werkrealschule, Laichingen

-Verbandswerkrealschule Auf der Reutte, Langenau

-Grund- und Werkrealschule, Munderkingen

genehmigt sind, sich zu Gemeinschaftsschulen weiterzuentwickeln. Kultusminister Andreas Stoch MdL wird auf einer Landespressekonferenz am kommenden Montag, 02.02.15, die Namen der neu genehmigten Gemeinschaftsschulen der 4. Tranche öffentlich bekanntgegeben.

Die Abgeordneten freuen sich über diese Erfolgsaussichten und gratulieren den Verantwortlichen. Allen Beteiligten, vor allem den engagierten Lehrkräften, den Eltern und ihren Kindern, wünschen sie einen guten Start und viel Erfolg für die Zukunft:

“Für uns ist die Gemeinschaftsschule eine Schule mit Zukunft. Unsere Kinder werden davon profitieren. Sie können in einer leistungsstarken und sozial gerechten Schule länger gemeinsam lernen. Das von den Schulen vorgelegte pädagogische Konzept garantiert, dass alle Schülerinnen und Schüler entsprechend ihres Leistungsniveaus individuell gefördert werden.“

Das große Engagement der Beteiligten werde sich für die ganze Region auszahlen. „Wir verstehen die Gemeinschaftsschule auch als Angebot, dass trotz rückläufiger Schülerzahlen weiterhin alle Schulabschlüsse wohnortnah angeboten werden“, so Martin Rivoir und Jürgen Filius. Zugleich biete sie einen pädagogischen Rahmen, Schülerinnen und Schülern auf allen Lernniveaus im Rahmen eines Ganztagsbetriebs gerecht zu werden.

„Durch die anstehende Genehmigung bietet sich für Eltern bereits für das Schuljahr 2015/16 eine neue Alternative bei der Wahl der weiterführenden Schule“, so Filius und Rivoir

Die Weiterentwicklung zur Gemeinschaftsschule steht allen weiterführenden Schulen offen. Voraussetzung für einen erfolgreichen Antrag sind ein pädagogisches Konzept, das sich an den Kriterien des deutschen Schulpreises orientiert sowie eine Mindestgröße von dauerhaft 40 Schülerinnen und Schülern in der Eingangsklasse. Im Schuljahr 2014/15 gibt es landesweit bereits 209 öffentliche Gemeinschaftsschulen. Der nächste Stichtag für einen Antrag zum Schuljahr 2016/17 ist der 1. Juni 2015.

Sie können die PM hier als pdf herunterladen.

25Jan

Stärkung der regionalen Wettbewerbsfähigkeit durch Innovation und Nachhaltigkeit

Martin Rivoir und Jürgen Filius: „Wir gratulieren der prämierten Region Schwabenbund (Württembergischer Teil) und freuen uns über die Innovationsfähigkeit unserer Region.“

Im Landeswettbewerb RegioWIN haben Wirtschafts- und Finanzminister Nils Schmid, der Minister für Ländlichen Raum Alexander Bonde und Wissenschaftsministerin Theresia Bauer heute in Stuttgart elf regionale Entwicklungskonzepte mit 21 Leuchtturmprojekten ausgezeichnet. Zu den prämierten Regionen gehört auch der Schwabenbund. Die Region darf jetzt die Qualitätsbezeichnung „WINregion“ führen.

Die WINregion Schwabenbund konnte sich mit einem Leuchtturmprojekt an der Hochschule Biberach hervorheben. An der Hochschule wurde das Innovations- und Technologietransferzentrum für Biotechnologie und Energie-/ Gebäudesysteme prämiert. „Unsere Region hat sich stark präsentiert und wird von diesem Projekt profitieren. Auch die Energiewende wird mit diesem Projekt vorangetrieben“, betont der Abgeordnete Rivoir.

Die prämierten Leuchtturmprojekte haben nun bis Januar 2016 die Chance, einen Förderantrag auf Gewährung von EFRE-Fördermittel zu stellen, die unter bestimmten Voraussetzungen mit Landesmitteln aufgestockt werden können. Insgesamt 68 Millionen Euro EU-Fördermittel warten nun auf die Regionen.

Der Landeswettbewerb RegioWIN zielt darauf ab, die Wettbewerbsfähigkeit in den Regionen durch Innovation und Nachhaltigkeit zu verbessern und damit zu einer zukunftsfähigen Regionalentwicklung beizutragen. „Der Wettbewerb zeigt die Bedeutung der Hochschulen für einen fortschrittlichen und zukunftsweisenden Ländlichen Raum“, so der Abgeordnete Filius abschließend.

Sie können die PM hier als pdf herunterladen.

13Jan

Filius hält Aussage von Landrat Seiffert bezüglich Atommüllentsorgung für falsch und gefährlich

Jürgen Filius (rechtspolitischer Sprecher) von Bündnis 90/Die Grünen hält die Aussagen von Landrat Heinz Seiffert und OEW-Chef für falsch und gefährlich.

„Der Vorstoß, unseren Atommüll ins Ausland zu verbringen, widerspricht unserem deutschen Recht, aber auch jeglichem Verantwortungsbewußtsein.“

Es ist zwischenzeitlich Konsens aller politischen Parteien, dass der von uns in den letzten Jahrzehnten produzierte Atommüll auch bei uns entsorgt werden muss. Die Einigung über eine ergebnisoffene Endlagersuche ist auch ein Verdienst unseres Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann.

Die kommende Endlagersuche, bei der ergebnisoffen unter allen möglichen Standorten der sicherste gefunden werden muss, ist eine der schwierigsten Aufgaben, die wir in den nächsten Jahren zu lösen haben, da selbstverständlich keiner den Atommüll bei sich in der Nähe gelagert wissen will. Dies war schon immer einer der Gründe, warum die Grünen sich von Anfang an gegen die Atomenergie gestellt haben.

„Ich teile mit Herrn Seiffert die Sorge um die Sicherheit der Zwischenlager, aber es ist keine Lösung nach dem Sankt-Florians-Prinzip den Atommüll als Ware ins Ausland zu verschieben. Es bleibt nur zu hoffen, dass hier keine Wahlkampftaktik und populistische Stimmungsmache betrieben werden soll“, so Filius.

Die PM kann hier als pdf herunter geladen werden.

13Jan

Grün-Rot schafft Verlässlichkeit für die Universität und die Hochschule in Ulm

Die Landesregierung und die Leitungen der baden-württembergischen Hochschulen haben heute in Stuttgart den Hochschulfinanzierungsvertrag „Perspektive 2020“ unterzeichnet, der eine Laufzeit bis zum 31. Dezember 2020 hat. Jürgen Filius unterstrich die Bedeutung dieses Schrittes für die Wissenschaft im Land und in Ulm. „Nach zwei Solidarpakten, die sich in der Praxis als Sparpakete entpuppten, garantiert Grün-Rot allen Hochschulen jetzt nicht nur Finanzsicherheit bis 2020, sondern sogar einen Aufwuchs der Grundfinanzierung!“

Filius betonte, dass der Hochschulfinanzierungsvertrag das Signal auf gute Arbeit an den Hochschulen stellt. „Bisher sind die Arbeitsverhältnisse an den Hochschulen oft kurzfristig und unsicher. Aber nur mit guter Arbeit ist gute Lehre und gute Forschung möglich. Mit der Umwandlung von temporären Programmmitteln und Qualitätssicherungsmitteln in Grundfinanzierung können die Hochschulen in Zukunft dauerhafte Beschäftigungsverhältnisse einrichten.“ Der Ulmer Abgeordnete kündigte an, dass der Großteil der Stellenzuweisung an die Hochschulen bereits im Bildungsnachtrag konkretisiert werde.

Gleichzeitig betonte der Abgeordnete Jürgen Filius, dass die Hochschulen sich im Hochschulfinanzierungsvertrag selbst verpflichtet haben, ‚gute Arbeit‘ umsetzen. „Ich erwarte auch von der Universität Ulm und der Hochschule Ulm, dass dies jetzt geschieht.“ Konkret bedeutet das für Filius: „In Ulm erwarte ich, dass Stellen für Daueraufgaben unbefristet besetzt werden und dass dort, wo Befristungen begründet sind, Verträge eine Laufzeit von mindestens zwei Jahren haben. Darauf haben sich die Rektoren im Vertrag verpflichtet.“

Baden-Württemberg ist das erste Bundesland, das seinen Hochschulen bis 2020 einen verlässlichen Grundfinanzierungsaufwuchs bietet. Ein Grund dafür sind die Rekordstudierendenzahlen. „An der Hochschule Ulm gab es im letzten Jahr 3951 Studierende und an der Universität Ulm gab es 9846 Studierende. Ich gehe davon aus, dass der Ansturm junger Menschen auf die Hochschulen andauern wird. Deswegen ist es wichtig, dass die Hochschulen zugesagt haben, keine Studienplätze abzubauen.“

In diesem Zusammenhang begrüßte Jürgen Filius auch den neu eingerichteten Topf, mit dem auf Vorschlag der Studierenden die Qualität von Lehre und Studium verbessert werden soll. „Die Qualitätssicherungsmittel wurden oft nicht zweckgerichtet verwendet oder konnten wegen Konflikten zwischen Studierenden und Hochschulleitung nicht ausgegeben werden. Mit dem neuen Budget schaffen wir klar definierte Handlungsmöglichkeiten für Studierende. Jetzt kann das Geld auch ausgegeben werden“, sagte Jürgen Filius.

Mit einer Sonderlinie werden im Hochschulfinanzierungsvertrag die gestiegenen Stromkosten der Universitäten berücksichtigt. Diese ergeben sich zum Teil aus Strompreissteigerungen, insbesondere aber auch aus dem gestiegenen Strombedarf von Computern in der Forschung. Filius sieht in der jetzt gefundenen Sonderzuweisung an die Universitäten eine gute Lösung, die gleichzeitig auch Anreize dafür setzt, sparsam mit Energie umzugehen.

„Mit Recht haben die Hochschulen für angewandte Wissenschaften und die DHBW darauf hingewiesen, dass wegen ihres großen Engagements beim Hochschulausbau nicht alle Programmmittel in die Grundfinanzierung überführt werden können. Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hat auf die Sorge reagiert. So werden erstmals auch Personalkostensteigerungen in den Ausbauprogrammen für HAW und DHBW berücksichtigt. Der jetzt unterschriebene Vertrag ist daher eine gute Lösung für die Hochschulen für angewandte Wissenschaften und die DHBW.“, kommentierte Jürgen Filius die Veränderungen im Vergleich zu den im Sommer veröffentlichten Eckpunkten.

Neu im Vergleich zu den Solidarpakten ist im Hochschulfinanzierungsvertrag auch die Einbeziehung des Hochschulbaus. „Hier gibt es landesweit jedes Jahr 100 Millionen Euro mehr. Damit kann endlich der von Schwarz-Gelb hinterlassene Sanierungsstaus abgebaut werden“, so Filius abschließend.

Der Text ist hier als pdf abrufbar http://www.juergenfilius.de/wp-content/uploads/2015/01/150109_Hochschulen-Filius.pdf

19Dez

WEIHNACHTSGRÜSSE

MEIN TEAM UND ICH WÜNSCHEN IHNEN SCHÖNE UND ERHOLSAME FEIERTAGE UND EIN GLÜCKLICHES UND GESUNDES NEUES JAHR.

DIE BÜROS IN STUTTGART UND IN ULM SIND VON 20.12. bis 6.01.2015 GESCHLOSSEN. AB 07.01.2015 SIND WIR WIEDER FÜR SIE DA.

19Dez

Filius: „Der Justizhaushalt 2015/2016 von Baden-Württemberg ist auch ein Fortschritt für die Stadt Ulm.“

Der Doppelhaushalt für die Jahre 2015/2016 steht fest. Das entsprechende Staatshaushaltsgesetz ist am 17. Dezember 2014 vom Landtag verabschiedet worden. Somit wurde auch der Justizhaushalt verabschiedet. „Trotz der Konsolidierung des Haushalts ist es durch die Stundungslösung gelungen, dass im Doppelhaushalt 2015/16 bei der Justiz kein weiterer Stellenabbau notwendig wird. Es ist sogar gelungen, zahlreiche Neustellen für die Justiz zu gewinnen“, so Filius.

Das Justizwesen ist auch in Ulm von enormer Bedeutung. Der Justizstandort Ulm mit dem Landgericht, Amtsgericht, Sozialgericht, Arbeitsgericht, Bewährungshilfe, Justizvollzugsanstalt und Staatsanwaltschaft beschäftigt über 550 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

„Der in Ulm geplante Neubau für die Staatsanwaltschaft ist zwar bereits seit 2007/2008 etatisiert, jetzt endlich nimmt das Vorhaben aber auch wirklich Fahrt auf. Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft hat die zügige Umsetzung zugesagt. Die Auftragsvergabe steht unmittelbar bevor“, betont Jürgen Filius.

Auch die Grundbuchämter in der Region werden reformiert. Im Zuge der Grundbuchamtsreform werden die Grundbuchämter Ulm und Erbach aufgehoben und ihre Bezirke der Grundbuchabteilung des Amtsgerichts Ulm zugewiesen werden. Die Eingliederung ist für den 4. April 2016 vorgesehen. Bereits ab dem 15. Januar 2015 wird jedoch mit der sukzessiven Überführung der Grundbücher und Grundakten in das Grundbuchzentralarchiv Kornwestheim begonnen.

Das Justizministerium steht einer Errichtung eines Haus des Jugendrechts in Ulm positiv gegenüber. Die Errichtung würde auch eine personelle Verstärkung für den justiziellen Bereich in Ulm bedeuten. Allerdings müssen die zuständigen regionalen Institutionen auch dieses Projekt wollen, damit eine Umsetzung erfolgen und gelingen kann.

„Ich freue mich sehr, dass das Land das Justizwesen weiterhin umfassend unterstützten wird. Nur so kann das Rechtswesen in Baden-Württemberg seinen ausgezeichneten Ruf erhalten“, so der Ulmer Abgeordnete abschließend.

Sie können die PM hier als pdf herunterladen.

19Dez

Landesdenkmalförderprogramm 2014

Filius und Rivoir: Freude über die Unterstützung auch fürs Ulmer Münster

Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft stellt im Rahmen der vierten Tranche des diesjährigen Landesdenkmalförderungsprogramms auch Gelder für Ulm zur Verfügung, wie die Ulmer Abgeordneten Jürgen Filius und Martin Rivoir heute vom Ministerium erfuhren.

Jürgen Filius und Martin Rivoir: “Wir freuen uns, dass die intensive Arbeit vieler auch ehrenamtlich tätigter Bürgerinnen und Bürger damit unterstützt wird. Auf diesen Erfolg können wir alle gemeinsam stolz sein.” Die grün-rote Landesregierung unterstützt Sanierungsarbeiten mit 13.800 € für die Reparaturarbeiten an der Staufenmauer inder Schwörhausgasse, mit 56.230 € für die Dachsanierung an der Pfarrkirche St. Martin in Unterkirchberg, mit 500.000 € für die Restaurierungsmaßnahmen am Ulmer Münster und mit 5.480 € für die Reparatur der Bundesfestungsmauer an der Oberen Donaubastion.

“Wir freuen uns sehr, dass eine große Summe für das Ulmer Münster bereitgestellt wird”, so Filius und Rivoir. Im Rahmen der vierten Tranche des diesjährigen Landesdenkmalschutzprogramms investiert die grün-rote Landesregierung rund 2 Millionen Euro in die Sanierung, Nutzung und den Erhalt von rund 40 Kulturdenkmälern in Baden-Württemberg. Anträge auf Förderung aus dem Landesdenkmalmitteln können bei den regional zuständigen Regierungspräsidien gestellt werden. Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg stellt das Denkmalförderprogramm auf und entscheidt über die zu fördernden Maßnahmen.

Für Jürgen Filius und Martin Rivoir ist die Denkmalpflege nicht nur ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der Identität und der Gemeinschaft. Es geht ihnen auch um eine Stärkung des örtlichen Handwerks, das von neuen Aufträgen profitieren kann, um Arbeits- und Ausbildungspläatze auch in Zukunft anbieten zu können. Die Mittel der Denkmalförderung lösen durchschnittlich das 8-fache Investitionsvolumen aus uns sind somit auch ein wichtiger Beitrag zur Förderung des Handwerks.

Sie können die PM hier als pdf herunterladen.

19Dez

Ulm, offen für Flüchtlinge

Die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen stellt Gemeinden vor eine hohe, wichtige Aufgabe. Jürgen Filius, Landtagsabgeordneter von BÜNDNIS/90 die GRÜNEN, besuchte am 2. Dezember 2014 die so genannte Asylklasse der Valckenburgschule Ulm, um sich ein genaueres Bild von der Lage minderjähriger Flüchtlinge zu machen.

Die VAB-O Klasse (Vorqualifizierung Arbeit und Beruf für Jugendliche ohne Deutschkenntnisse) an der Valckenburgschule soll Jugendliche in einem Jahr auf eine weiteres Leben in Deutschland, zum Beispiel in Form einer Ausbildung oder weiterer schulischer Bildung, vorbereiten. Dabei sind grundlegende Deutschkenntnisse essentiell. Dies stellt Sarah Kirsch, Lehrerin der VAB-O Klasse, vor größte Herausforderungen, denn meistens können ihre Schülerinnen und Schüler nur wenig bis kein Deutsch. Auch mit Englisch ist eine Konversation schwierig, weshalb Mimik und Gestik ein wichtiger Bestandteil des Unterrichtens sind.

„Die Lehrer der Klasse sind mit besonderen Herausforderungen konfrontiert. Die Schülerschaft ist sehr heterogen und es sind immer wieder Sprachbarrieren zu überwinden. Ich freue mich, dass die Lehrer so motiviert an ihre Arbeit rangehen und den Schülern viele wichtige Kompetenzen vermitteln. Besonders die Vermittlung von Sprachkenntnissen ist hierbei zentral. Sie sind der Schlüssel zur Bildung und nur mit guter Bildung kann Integration gelingen. Deshalb ist es wichtig, dass gezielte schulische Angebote für Flüchtlinge bereitgestellt werden, “ so der Ulmer Abgeordnete Jürgen Filius.

Bild – von links nach rechts: L. Beck, S. Kirsch und J. Filius

Die Pressemitteilung kann hier als pdf heruntergeladen werden

 

02Dez

Pädagogen-Team der Mali-Gemeinschaftsschule in Biberach erhält Lehrerpreis

 

Jürgen Filius MdL: „Ich gratuliere der Schule ganz herzlich und freue mich über die engagierte Arbeit der Pädagogen.“

 200px-TafelDie Mali-Gemeinschaftsschule erhält den Deutschen Lehrerpreis. Die Jury zeichnete das Pädagogen-Team Thomas Kunemann, Roland Luschkowski und Dieter Maucher von der Mali-Gemeinschaftsschule Biberach für ihr Projekt „Stockwerksmodell“ aus. Das Konzept besteht darin, dass für einige Klassen die herkömmliche Klassenstruktur aufgelöst und das Unterrichtsgeschehen räumlich und personell auf das gesamte Stockwerk ausgedehnt ist. Individuelle Lernbegleitung und differenzierte Lernangebote werden mit dem Konzept ermöglicht.

Insgesamt kommen 6 von 21 Preisträgern des Deutschen Lehrerpreises aus dem Südwesten. „Die hohe Zahl von Preisträgern aus dem Südwesten zeigt das hohe Engagement der Lehrkräfte und die besondere Qualität der Schulen in Baden-Württemberg“, so Jürgen Filius. Die Ehrung nahm die Präsidentin der Kultusministerkonferenz und nordrhein-westfälische Kultusministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) in Berlin vor. Der Deutsche Lehrerpreis wird seit 2009 jährlich gemeinsam von der Vodafone Stiftung und dem Deutschen Philologenverband vergeben.

Sie können die PM hier als pdf herunterladen: 141201_Lehrerpreis

21Nov

CDU-Kandidaten haben inhaltlich nichts zu bieten

Manfred Lucha und Jürgen Filius: „Ein Wahlkampf darf hart sein, aber er muss ehrlich bleiben“

Der Auftritt von Thomas Strobl und Guido Wolf in Biberach hat bestätigt, dass die beiden keinen Plan haben, wie sie Baden-Württemberg nach vorne bringen wollen. Schockiert zeigten sich die Abgeordneten Jürgen Filius und Manfred Lucha darüber, dass die Kandidaten der CDU im Kampf auf die Spitzenkandidatur auf Unwahrheiten setzen. „In einem Wahlkampf darf es hart zur Sache gehen, wir erwarten aber, dass die Kandidaten der CDU nicht mit offenkundigen Falschaussagen um sich werfen“, so Manfred Lucha.

Wolf und Strobl gehen zum Beispiel immer noch mit der Legende hausieren, dass das Verkehrsministerium 100 Millionen Euro für den Bundesfernstraßenbau verschenkt hätte. „Das CSU-geführte Bundesverkehrsministerium hat aber inzwischen längst bestätigt, dass diese Zahl eine Erfindung ist. Das entsprechende Schreiben von Staatssekretärin Dorothee Bär ist bekannt“, sagt Jürgen Filius.

Im Schreiben berichtet das schwarze Bundesministerium, dass Baden-Württemberg 2013 die Rekordsumme von 806 Millionen Euro verbaut habe. Lediglich weitere sechs Millionen Euro, die zur Verfügung gestanden hätten, konnten nicht abgerechnet werden. Darunter sind zum Beispiel Mittel für den Einhorntunnel in Schwäbisch Gmünd, die verbaut, aber wegen eines Rechtstreits nicht ausbezahlt wurden.

Geradezu lächerlich mache sich Thomas Strobl, wenn er nach gerade mal drei Jahren die Stauprobleme in Stuttgart den Grünen in die Schuhe schiebe. „Ich kannte Stuttgart auch schon zu CDU-Zeiten. Die Staus sind dort sind nicht neu“, sagte Manfred Lucha. Auf konkrete Fragen hätten die CDU-Mitglieder unkonkrete Antworten bekommen, denn Fakten und Vorschläge hätten Strobl und Wolf nicht zu bieten gehabt. „Das haben die CDU-Mitglieder nicht verdient, dass sie von ihrem Führungspersonal derart für dumm verkauft werden. Keiner der beiden CDU-Kandidaten kann Ministerpräsident Winfried Kretschmann auch nur annähernd das Wasser reichen“, sagte Jürgen Filius.

141121_Filius_Lucha Wolf

Valides XHTML & CSS. Realisiert mit Wordpress und dem Blum-O-Matic -Theme von kre8tiv.
55 Datenbankanfragen in 0,291 Sekunden · Anmelden