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25Jul

Grün-Rot schafft Verlässlichkeit für den Wissenschaftsstandort Ulm

Hoch erfreut zeigten sich die Regierungsabgeordneten Jürgen Filius (GRÜNE) und Martin Rivoir (SPD) über den Durchbruch bei den Verhandlungen zur Nachfolgeregelung für den Solidarpakt II am vergangenen Mittwoch. „Das ist ein guter Tag für die Uni und die Hochschule Ulm, denn Grün-Rot schafft mit der heutigen Einigung eine klare Perspektive für den Wissenschaftsstandort Ulm“, so die beiden MdLs.

Als erstes Bundesland überhaupt setzt Baden-Württemberg mit ‚Perspektive 2020‘, dem Hochschulfinanzierungsvertrag für Baden-Württemberg mit einer Laufzeit von sechs Jahren auf eine dynamisch ansteigende Grundfinanzierung für die Hochschulen. „Nach Jahren des Stillstands bekommen die baden-württembergischen Hochschulen damit Jahr für Jahr einen Ausgleich der Inflation und eine zusätzliche Wachstumskomponente“, betonen Filius und Rivoir.

„Die Sparpakte der  früheren CDU-Regierung haben ignoriert, dass der Anstieg der Studierendenzahlen kein Einmaleffekt war. Wir sehen den Tatsachen ins Auge und machen Schluss mit der Unterfinanzierung. Wir sorgen endlich für eine angemessene Ausstattung der Hochschulen“, erklärt Rivoir.

„Das Programm ‘Perspektive 2020‘ legt die Grundlage für gute Arbeit, gute Bildung und gute Forschung“, so Filius. Ein großer Teil der bisherigen Programmmittel, die nur befristete, unsichere Beschäftigungsverhältnisse ermöglichten, wird in Grundfinanzierung umgewidmet – Geld, auf das also dauerhaft Verlass ist. Damit geht es unter Grün-Rot weiter weg von prekärer Arbeit hin zu verlässlicher Beschäftigung und guter Arbeit.

In Ulm sorgt die Einigung für Verlässlichkeit in der Zukunftsplanung für derzeit 1.124 Beschäftigte (934 an der Universität und 190 an der Hochschule) sowie 13.797 Studierende (9.846 an der Uni sowie 3.951 an der Hochschule).

Die PM ist hier als pdf herunterladbar: gemeinsame_PM_Solidarpakt

25Jul

Land bestellt mehr Züge rund um Ulm – Filius erfreut

Die Landesregierung wird zum Fahrplanwechsel 2016 mehr Züge rund um Ulm bestellen. Dies teilte der Ulmer GRÜNEN-Abgeordnete Jürgen Filius mit und verwies auf die Antwort der Landesregierung auf die parlamentarische Anfrage seiner Fraktion (15/5115).

So werden die Regionalbahn-Züge zwischen Süßen und Ulm künftig im sauberen Stundentakt fahren. Auf den Stundentakt verdichtet werden auch die IRE-Züge Lindau-Ulm-Stuttgart. Diese Verdichtung findet unabhängig von der geplanten Elektrifizierung statt, welche die Strecke zusätzlich beschleunigt. Hierzu betonte Filius, dass er die Einhaltung der Zusagen des Bundes und der Bahn bezüglich der Elektrifizierung erwartet.

Filius begrüßte die Zusage des Landes, mehr Züge zu bestellen, als „wichtiges Signal“ für die Region. Er betonte aber, dass das die wichtigste Weichenstellung mit der Vergabe der Fahrleistungen des sog. Ulmer Sternes erfolgen wird. Dabei sollen bis Mitte 2015 die übrigen auf Ulm zulaufenden Linien vergeben werden und der neue Fahrplan 2018 in Kraft treten, wobei das Land hierzu weitere Abstimmungen mit der Region für erforderlich hält. Filius appellierte an die Verantwortlichen, mit der Neukonzeption des Ulmer Sterns den ersten Baustein für die Regio-S-Bahn zu legen. „Wir haben nicht mehr allzu viel Zeit, die die Region nutzen muss, um zu klären, was sie vom Land erwartet und was sie selber dazu leistet. Ich danke dem Minister für die Zusage, im Ulmer Stern Neufahrzeuge auszuschreiben – die ‚Silberlinge‘ sowie die 218er-Dieselloks, die dort noch unterwegs sind, gehören ins Museum und sind lediglich dem überteuerten und für das Land nachteiligen Verkehrsvertrag geschuldet, den wir von schwarz/gelb geerbt haben“, so Filius zum Abschluss.

Hier die PM als pdf herunterladbar: PM_Verkehrsvergabe

18Jul

Land unterstützt Bekämpfung des Leerstandes in Oberdischingen

Als „vom Betrag her kleinen, aber thematisch wichtigen Beitrag zur Stärkung des ländlichen Raums“ bezeichnete der Ulmer GRÜNEN-Abgeordnete Jürgen Filius die Förderzusage der Landesregierung. Das für Flächenentwicklung zuständige Ministerium für Verkehr und Infrastruktur unterstützt mit 21.000 Euro die Erstellung eines Gemeinde­entwicklungskonzeptes zur Aktivierung bestehender Leerstände und untergenutzter Bereiche in Oberdischingen.

Das Förderprogramm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ wurde gemeinsam mit den kommunalen Landesverbänden entwickelt. Seit Bestehen des Programms 2010 (nach einer Pilotphase im Jahr 2009) wurden rund 150 Projekte zur Innenentwicklung unterstützt.

Das Programm bietet Städten, Gemeinden, Landkreisen und Nachbarschaftsverbänden flächendeckend im Land (ohne Beschränkung auf eine Gebietskulisse) eine finanzielle Unterstützung nicht- investiver Vorhaben an, um die innerörtlichen Entwicklungspotenziale im Hinblick auf den sparsamen Umgang mit Fläche zu mobilisieren.  Das Förderprogramm unterstützt Ideen, Konzepte und Vorplanungen, die das Ziel einer kompakten, lebenswerten Siedlungsstruktur sowie attraktive Ortskerne mit guter Nahversorgung und kurzen Wegen verfolgen. An diesen Planungsprozessen sollen nicht nur den unmittelbar  Betroffenen, sondern allen gesellschaftlichen Gruppen Informations- und Mitwirkungsmöglichkeiten eröffnet werden.

Die Komponente „Bürgerbeteiligung“ gehört zu den eingeführten Verbesserungen des Programms. Weitere Verbesserungen sind z. B.: Einbeziehung von Innenentwicklungs­konzepten, Verknüpfung von Innenentwicklung mit Klimaschutz- oder Klima­anpassungs­strategien oder Konzepten zur Entwicklung/Aufwertung und „Marktgängigmachung“ bestehender (nicht ausgelasteter) Gewerbegebiete, Konzepte zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität im Siedlungsbereich.

Hier können Sie die PM als pdf herunterladen:PM_Oberdischingen

18Jul

Dank Grün-Rot wird der Landeszuschuss für die Weiterbildungspartner bis 2016 deutlich steigen – 105.000 Euro für die vh Ulm

Wie im grün-roten Koalitionsvertrag festgelegt, wird auch im Haushalt 2015/2016 die Grundförderung für Weiterbildung durch das Land stufenweise angehoben. Davon profitieren gerade die in der Fläche stark verankerten Volkshochschulen.
„Grün-Rot stellt für die Weiterbildung im Doppelhaushalt insgesamt 8,6 Millionen mehr zu Verfügung“, so Jürgen Filius MdL.

Insgesamt unterstützt das Land dann die Weiterbildung mit 24,2 Millionen, womit sich die Zuschüsse seit dem Regierungswechsel mehr als verdoppelt haben.
Wie viel konkret dabei vor Ort ankommt, hängt vom Kursangebot der Weiterbildungspartner ab.

Für die vh Ulm bedeutet es, dass es für das Jahr 2015 zu einer Erhöhung der Förderung um 35.000 Euro und im Folgejahr um weitere 70.000 Euro kommt. Die Volkshochschule ist dann in der Lage, ihre Integrationsarbeit und Grundbildungskurse zu erhalten und auszubauen.

„Die grün-rote Koalition macht damit Schluss mit der jahrelangen Vernachlässigung und Unterfinanzierung der Weiterbildung durch die CDU-geführte Vorgängerregierung. Die Nutzung guter Weiterbildungsangebote darf nicht vom Geldbeutel des Einzelnen abhängen“, so Martin Rivoir MdL.

Niedrigschwellige und für alle Bevölkerungsgruppen erschwingliche Weiterbildungs­angebote seien in einer Zeit des rasanten Wandels in Wirtschaft und Gesellschaft der Schlüssel für erfolgreiches lebensbegleitendes Lernen. Wichtig sei den Regierungsfraktionen dabei, dass die Qualität der Weiterbildungsangebote weiter in den Blick genommen wird. Gerade die in der Fläche verankerten Volkshochschulen leisteten dabei einen wertvollen und unverzichtbaren Beitrag, erklären Filius und Rivoir.

Bereits in den Vorjahren hatte die grün-rote Koalition die Zuschüsse deutlich erhöht von 11,4 Millionen im Jahr 2011 auf 15,6 Millionen im Jahr 2014.

Sie können die PM hier als pdf herunterladen: PM Landeszuschuss Volkshochschule

Pressebericht der SWP vom 18.07.2014: http://www.swp.de/ulm/lokales/ulm_neu_ulm/105-000-Euro-fuer-die-Ulmer-vh;art4329,2708734

 

18Jul

Filius: schnell den nächsten Schritt für den Alb-Bahnhof machen!

Der Ulmer GRÜNEN-Abgeordnete Jürgen Filius findet es „sehr erfreulich“, dass die am Montag vorgestellte Potenzialanalyse dem angedachten Alb-Bahnhof einen volkswirtschaftlichen Nutzen bescheinigt. „Es wäre ein großer Standortvorteil für die Region, wenn es vom Alb-Bahnhof nur rund 10 Minuten bis Ulm oder rund 20 Minuten bis Stuttgart dauert. Daher muss das Anliegen mit allem Nachdruck weiterverfolgt werden“, so Filius. Er verwies darauf, dass die Laichinger Alb bisher nur Nachteile durch den Baustellenverkehr der Neubaustrecke habe und so einen fairen Ausgleich erhalten könnte.

Filius sieht nun die Deutsche Bahn am Zug, eine Machbarkeitsstudie für das Projekt zu erstellen, wobei „dieser nächste Schritt nur sinnvoll ist, wenn alle Beteiligten an einem Strang ziehen.“ Das Land müsse die Bereitschaft signalisieren, die teureren und schnelleren Nahverkehrszüge zu bestellen. Da der Einsatz dieser schnellen Züge auch den Halt in Erbach ermögliche, profitierten die Region und der Alb-Donau-Kreis gleich doppelt. „Im Sinne einer gerechten Kostenverteilung würde sicherlich auch vom Landkreis ein Beitrag erwartet“, so Filius. Überdies müsste auch der ÖPNV dann auf den Alb-Bahnhof abgestimmt werden.

Der Abgeordnete kündigte an, schnell Kontakt mit Eckart Fricke, dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn AG für das Land Baden-Württemberg, aufzunehmen. „Die Planfeststellung für den Zusatzhalt muss ganz schnell beginnen. Aus Erfahrung weiß man jedoch, dass Entscheidungsprozesse bei der DB AG sich manchmal ziehen. Daran darf die Sache aber nicht scheitern“, so Filius.

Sie können die PM hier als pdf herunterladen: PM_Alb-Bahnhof

 

18Jul

Land bringt Sanierung der B28 von Suppingen nach Blaubeuren voran

Das Land setzt im Straßenbau weiter konsequent auf Sanierung. Der Landtag hat die notwenigen Mittel für Landesstraßen in 2014 und in den Folgejahren auf 100 Millionen Euro verdoppelt.”Frühere Regierungen haben den Erhalt der Infrastruktur straflich vernachlässigt. In der Folge sind viele Landstraßen in schlechtem Zustand. Diesen Sanierungsstau lösen wir nun auf und investieren kräftig. Im Alb-Donau-Kreis berücksichtigt das Land 2014 in der zweiten Tranche seines Bauprogramms 2014 dabei die B28 von Suppingen nach Blaubeuren”, erklären Jürgen Filius (Grüne) und Martin Rivoir (SPD).

Damit wird der letzte Baustein der B28-Erneuerung im Alb-Donau-Kreis angegangen. Die Kosten der Erneuerung werden für die knapp 4 km Straße auf ca. 400.000 Euro veranschlagt. Der Baubeginn soll im September erfolgen.

“Wir wollen ein leistungsfähiges, sichers Straßennetz. Deswegen setzen wir unsere Prioritäten klar auf den nachhaltigen Erhalt des Volksvermögens, das unsere Infrastruktur darstellt”, erklären die MdLs.

Dies sein keine einfache Aufgabe vor dem Hintergrund, dass das 2009 auf Pump finanzierte Impulsprogramm von CDU und FDP den Haushalt 2014 noch so stark belastet, dass Neu- und Ausbauprojekte bei Landesstraßen erst ab 2015 wieder in Angriff genommen werden können.

Bestätigt sehen sich Filius und Rivoir durch die Tatsache, dass auch der Bund für seine Straßen inzwischen plane, die Mittel zugunsten von Sanierungsmaßnahmen umzuschichten. Insgesamt stellt er landesweit 2014 ca. 340 Millionen Euro zur Verfügung. Planung und Bauüberwachung werden vom Land geleistet und finanziert, was auch der B28 zugute kommt.

Insgesamt umfasst die aktuelle Branche des Landesbauprogramms 76 Landesstraßen- und 33 Bundesstraßenmaßnahmen. Vorgegangen wird bei der Straßensanierung nach Dringlichkeit entsprechend einer landesweiten und bundesweit vorbildlichen Zustandserfassung und -bewertung.

Um die Projekte schnell und effizient angehen zu können, hat der Landtag im Nachtragshaushalt 2014 der Straßenbauverwaltung 30 zusätzliche Personalstellen bewilligt. Weitere Verstärkungen sind bereits angekündigt. Diese sind notwendig, weil die Planung und Durchführung ohne fachkundige MitarbeiterInnen nicht möglich ist. Insbesondere für Brückensanierungen und -ertüchtigungen sind SpezialistInnen notwendig.

Sie können die gemeinsame PM hier als pdf herunterladen.

24Jun

Filius gratuliert BM Kayser zur Stadterhebung

Der GRÜNEN -Wahlkreisabgeordnete Jürgen Filius hat dem Blausteiner Bürgermeister Thomas Kayser stellvertretend für alle Bürgerinnen und Bürger Blaustein zur Stadterhebung gratuliert. Das Landeskabinett beschloss am Dienstag diese Aufwertung Blausteins.

„Es ist eine Anerkennung der Leistungen Blausteins bei der Infrastruktur, der Bildung und der Kultur“, wertete Filius die Entscheidung des Landes. Überdies sieht Filius die Entscheidung des Landes zwölf Jahre nach der Stadtwerdung Erbachs auch als ein Zeichen für die weiterhin wachsende Bedeutung der Region Alb-Donau/Ulm. Gleichzeitig sei die Erhebung auch ein Ansporn für weitere Zukunftsinvestitionen.

„Zu einem urbanen Raum gehört auch ein städtisches Verkehrsmittel – die S-Bahn. Diese muss gerade im Hinblick auf die Anbindung Blausteins schnellstens kommen“, so Filius.

PM hier als pdf herunterladen: PM_Erhebung_Blaustein

24Jun

Filius: Entscheidung über die Mittel aus dem Ausgleichsstock ist ein wichtiges Signal für die Bildungsinfrastruktur im Alb-Donau-Kreis

Als „sehr erfreulich“ bezeichnete der Ulmer GRÜNEN-Abgeordnete Jürgen Filius die Entscheidung, insgesamt 3,33 Millionen Euro aus dem Ausgleichsstock an den Alb-Donau-Kreis auszuschütten. „Es freut mich besonders, dass mit 1,7 Millionen Euro über die Hälfte davon in Schulen und Kindergärten fließen, denn es ist ein wichtiges Signal für die Bildungsinfrastruktur im Kreis und macht deutlich, dass der ländliche Raum gestärkt und nicht abgehängt wird“, kommentiert Filius.

Der Abgeordnete dankte den Städten und Gemeinden des Alb-Donau-Kreises für eine Vielzahl sinnvoller und gut begründeter Anträge für die Ausgleichsstock-Mittel und dem Alb-Donau-Kreis für die Unterstützung der Priorität für Bildung in seiner Antrag-Vorauswahl.

Insgesamt werden Projekte in 18 Gemeinden des Landkreises gefördert. Mit 370.000 Euro erhält das Schulzentrum Laichingen für den Brandschutz an der Realschule und dem Gymnasium-Altbau den größten Einzelzuschuss.

Pressemeldung hier als pdf herunterladen: PM_Filius_Ausgleichsstock

24Jun

Filius: Land sichert Unterstützung für einen regelmäßigen Halt in Untermarchtal zu

Die Landesregierung wird die Einrichtung eines regelmäßigen Bahnhaltes in Untermarchtal unterstützen. Dies teilte der GRÜNEN-Abgeordnete Jürgen Filius nach einem Briefwechsel mit dem Verkehrsminister Winfried Hermann mit.

In seinem Schreiben verweist der Verkehrsminister darauf, dass das regionale S-Bahn-Konzept unter anderem die Einrichtung eines Halts in Untermarchtal vorsieht.  Das Verkehrsministerium sieht die Fahrplansituation auf der Donautalbahn als sehr angespannt an und befürchtet den Verlust von Durchbindungen in Ulm, wenn das aktuell vorliegende Konzept umgesetzt wird. Daher wird das Ministerium weitere Gespräche führen, um das Konzept ggf. zu verbessern. Eine Gesprächseinladung an den Bürgermeister von Untermarchtal ist bereits angekündigt.

In der Summe befürwortet das Land das S-Bahn-Konzept und sichert diesem jede mögliche Unterstützung zu. Dies sieht Filius als wichtiges Signal: „Nun haben wir es schwarz auf weiß – das Land wird die Infrastruktur im ländlichen Raum fördern und ausbauen. Ich bin mir sicher, dass gemeinsam mit dem Regionalverband und den Gemeinden eine gute Lösung erreicht wird.“

Hier die Pressemitteilung als pdf herunterladen: PM_Halt_Untermarchtal

05Jun

Filius: IRE-Halt in Erbach liegt nun in den Händen der Region

Der IRE-Halt in Erbach kann nach Abschluss der Elektrifizierung kommen – wenn die Gemeinden an der Strecke ihre Hausaufgaben machen. Dies teilte der GRÜNEN-Abgeordnete Jürgen Filius mit, nachdem Verkehrsminister Winfried Hermann seine Anfrage zu Südbahn beantwortet hat.

In seiner Antwort führt Hermann aus, dass ein Halt des bereits für den Zeitpunkt nach der Elektrifizierung geplanten stündlichen IRE Lindau-Stuttgart aus Anschlussgründen nicht möglich sei. Der Minister plant jedoch, darüber hinaus einen zweiten IRE-Zug in der Stunde fahren zu lassen, wenn die Fahrgastmehrung durch die Elektrifizierung, wie geplant komme. Dieser Zusatzzug, dessen Bestellung Hermann zugesagt hat, kann in Erbach halten, weil er keinem Anschlusszwang unterliege.

Die Bahn rechnet mit einer Fertigstellung der Elektrifizierung bis 2019, das Land strebt den Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung hierzu noch im laufenden Jahr an, schreibt das Ministerium in seiner Antwort. Außerdem soll es in den Zügen nach Möglichkeit künftig einen WLAN-Anschluss geben, was für viele Reisende ein wichtiger Umstiegsanreiz ist.

„Damit liegen die Karten auf dem Tisch“, kommentiert Filius. Wenn es der Region gelinge, die Fahrgastzahlen auf der Südbahn planmäßig zu erhöhen, komme auch der Erbacher Halt. Als Maßnahmen zur Gewinnung der Fahrgäste nannte Filius mehr P+R-Plätze, einen auf die Umstiegspunkte ausgerichteten Busverkehr sowie Werbung für den Umstieg und kündigte an, das Gespräch mit dem Regionalverband, den Landkreisen und den Gemeinden zu suchen.

„Auch wenn der Halt Laupheim West im Landkreis Biberach liegt, kann ein Großteil der Ehinger dort zusteigen und tut dies zum Teil bereits. Hier sehe ich aber weiteres Potenzial“, so Filius.

Als „mehr als erfreulich“ wertet Filius, dass die Region es nun selbst in der Hand habe, für einen IRE-Halt in Erbach zu sorgen. „Nun müssen alle ran – und wenn wir gut sind, kann der IRE auch über die Neubaustrecke beschleunigt und zum Flughafen geführt werden. Davon profitiert die Region zusätzlich.“

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