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04Mrz

Höhere Berufsbildung im Fokus

GaiserDie Berufliche Bildung ist wertig und wird an Bedeutung weiter zunehmen. So das Fazit von Handwerk und Politik beim gemeinsamen Betriebsbesuch bei der Ulmer Firma Julius Gaiser GmbH. Der Landtagsabgeordnete der Grünen, Jürgen Filius, betonte gemeinsam mit Handwerkspräsident Joachim Krimmer und Dr. Tobias Mehlich (Hauptgeschäftsführer), dass eine kommende Landesregierung das Handwerk bei ihrer Tätigkeit weiter stark im Fokus haben muss.

Harald Kretschmann, Geschäftsführer der Firma Gaiser, verwies insbesondere auf die Ausbildungsaktivitäten des Betriebs. Jugendliche können bei der Firma Gaiser beispielsweise nahtlos ein Studium im Bereich Gebäudetechnik an ihre Ausbildung anschließen. Diese Verzahnung aus akademischer und beruflicher Bildung schaffe dem Betrieb genau die Fachkräfte, welche zur Planung und Durchführung von Projekten im Gebäude- und Energiesektor notwendig sind. Zusammen mit der Hochschule Biberach habe man im sogenannten Biberacher Modell einen wichtigen Baustein des Ausbildungserfolgs geschaffen. Das treffe den Nerv vieler Jugendlichen, unabhängig von der bisherigen Bildungslaufbahn.

Die Schaffung dieser höheren Berufsbildung werde aus Sicht des Handwerks weiter zunehmen. Gerade im Großraum Ulm verfüge man mit dem WBZU (Weiterbildungszentrum für innovative Energietechnologie) über eine Einrichtung, welche die Nahtstelle zwischen akademischer und beruflicher Welt übernimmt.

Personen v. l. n. r.: Handwerkspräsident Joachim Krimmer, zusammen mit Jürgen Filius und Harald Kretschmann, sowie Dr. Tobias Mehlich.

(Text und Foto: Philipp Hilsenbek)

27Feb

Veranstaltung am 5.3.2016 mit Alex Bonde

Bonde_GrüneA1_End_webIch freue mich auf Ihr Kommen.

Vor dem Weltladen Ulm wird Alex Bonde über Erfolge und Ziele berichten und Sie habn Zeit für Fragen.

Vielen Dank an das Team des Weltladens, die uns an diesem Tag mit Getränkeausschank unterstützen.

25Feb

Land baut Radnetz in der Region aus

Die Ulmer Landtagsabgeordneten Jürgen Filius (Grüne) und Martin Rivoir (SPD):

„Grün-Rot macht das Rad für den Alltag attraktiver und investiert in die Infrastruktur“

 

Die Landkreise Ulm und Alb-Donau profitieren von den heute vorgestellten Bauprogrammen des Landes für Radwege an Landes und Bundesstraßen. Der Radweg Ulm-Donaustetten – Ulm-Unterweiler an der L 240 finden sich im Bauprogramm für 2016. Neu hinzugekommen ist der Radweg an der L 1079 Ulm/Seligweiler –Langenau/Staudenhöfe im Bauprogramm für die Jahre 2017 bis 2020.

Der Radweg Bollingen-Dornstadt an der L 1239 und an der B 28 der Radweg –Lückenschluss bei Blaustein/Arnegg finden sich im Bauprogramm für 2016. Neu hinzugekommen im Bauprogramm für die Jahre 2017-2020 sind die Radwege:

An der L 255 Ehingen/Dettingen – Ehingen/Dintenhofen,

An der L 261/L1261 Achstetten/Oberholzheim-Hüttisheim,

An der L 1079 Ulm/Seligweiler – Langenau/Staudenhöfe,

An der L 1229 Lonsee-Lonsee/Ettlenschieß (Lückenanschluss)

An der B 10 der Radweg Amstetten – LKRS-Grenze ADK/GP,

An der B 311 der Radweg Ehingen/Deppenhausen,

An der B 311 Ehingen/Gammerschwang – Öpfingen,

An der B 311 der Radweg Unlingen-Obermarchtal/Datthausen,

An der B 465 Radweg Ehingen/Frankenhofen-LKRS-Grenze ADK/RT,

An der B465 Radweg Ehingen/Alsteußlingen – Schullandheim Jägerhof

„Mit dem Neu- und Ausbau dieser Radwege verbessert sich die Infrastruktur in Ulm und dem Alb-Donau-Kreis deutlich“, betont der Landtagsabgeordnete Jürgen Filius. „Wir wollen das Rad auch für den Alltag attraktiver machen. Dafür brauchen wir ein möglichst lückenloses Netz gut ausgebauter Wege“, erklärt der Landtagsabgeordnete Martin Rivoir. „Mittelfristig wollen wir erreichen, dass 20 Prozent aller Wege in Baden-Württemberg auf dem Fahrrad zurückgelegt werden.“

Im Januar hat die grün-rote Landesregierung eine beispielhafte und umfassende Radstrategie sowie die Ausbaupläne für ein Alltagsradnetz Baden-Württemberg beschlossen. „Nahezu alle Bürgerinnen und Bürger besitzen und nutzen ein Fahrrad. Grün-Rot räumt der notwendigen Infrastruktur daher den entsprechenden Stellenwert ein“, so Filius. Wichtig ist den Abgeordneten dabei die enge Abstimmung des Landes mit den Kommunen. Diese haben den Bau von Radwegen in eigener Zuständigkeit in den vergangenen Jahren ebenfalls deutlich intensiviert. „Wir wollen eine Infrastruktur, die sinnvoll vernetzt ist und den lokalen Bedürfnissen entspricht“, so Rivoir.

Das Land unterstützt daher die Kommunen durch eine Zustandserfassung der Wege und Handreichungen, um etwa eine einheitliche Beschilderung sicherzustellen.

Jürgen Filius begrüßt außerdem, dass inzwischen auch die Bundesregierung aktiv wird. Diese hat eigene Förderprogramme für Kommunen aufgelegt, die mehr Straßenraum und barrierefreie Stellplätze für Fahrräder schaffen oder Ladestationen für E-Bikes. „Auf allen politischen Ebenen haben die Entscheidungsträger erkannt, wie groß der Bedarf vor Ort nach einem Ausbau der Infrastruktur ist“, so Filius.

23Feb

Sanierung von Bundes- und Landesstraßen geht auch 2016 mit Hochdruck weiter

Jürgen Filius MdL und Martin Rivoir MdL: „Die Sanierung einiger Straßen im Alb-Donau-Kreis kann endlich begonnen werden“

Die Landesregierung hat die Mittel für den Erhalt von Landesstraßen und Brücken seit 2015 auf 120 Mio. Euro erhöht. Die CDU-geführten Vorgängerregierungen hatten seit 1996 im Durchschnitt nur 40 Mio. Euro pro Jahr investiert.

„Wir setzen konsequent auf den Abbau des Sanierungsstaus. Umso mehr freuen wir uns, dass auch einige Straßen im Alb-Donau-Kreis in der ersten Tranche von Maßnahmen im Jahr 2016 dabei sind“, so die Abgeordneten Jürgen Filius und MartinRivoir. Dabei handelt es sich um folgende Straßen:

  • B28 – Bauwerksanierung – Stützwand in Blaustein
  • B311 – Fahrbahndeckenerneuerung Datthausen – Obermarchtal
  • B465 – Fahrbahndeckenerneuerung Altsteußlingen – Frankenhofen
  • L 260 – Fahrbahndeckenerneuerung OD Dietenheim (i.V.m. Ortskerngestaltung der Gemeinde)
  • L 1236 – Fahrbahndeckenerneuerung OD Berghülen (i.V.m. Ortskerngestaltung der Gemeinde)
  • L 1236 – Fahrbahndeckenerneuerung OD Westerheim (i.V.m. Kanalarbeiten der Gemeinde).

„Diese Maßnahmen war schon lange überfällig. Nun macht die Landesregierung endlich Nägel mit Köpfen, so dass bald die Bagger zur Sanierung der Straßen anrollen können“, so die Abgeordneten Jürgen Filius und MartinRivoir.

Die Landtagsabgeordneten Jürgen Filius und Martin Rivoir begrüßen in diesem Zusammenhang das Bauprogramm 2016 für die Sanierung von Bundes- und Landesstraßen durch die Landesregierung.

Sie sehen die Sanierung von Bundes- und Landesstraßen damit auf einem guten Weg. „Nach Jahren der Vernachlässigung der Straßeninfrastruktur durch CDU und FDP hat die grün-rote Landesregierung dem Holterdiepolter auf den Straßen im Land Zug um Zug ein Ende bereitet“, betonen Filius und Rivoir.

Hintergrund: Der Mittelansatz für die Sanierung von Bundesstraßen beträgt 2016 355 Mio. Euro, aufgeteilt in 195 Mio. Euro für Erhaltung Straße und 160 Mio. Euro für Erhaltung Bauwerke und Brückenertüchtigung.

Davon werden in einer 1. Tranche ca. 140 Maßnahmen an Autobahnen und Bundesstraßen finanziert, die 2016 neu begonnen werden. Hinzu kommen – wie auch an Landesstraßen – Maßnahmen, die bereits 2015 begonnen wurden und 2016 weitergeführt werden.

Der Mittelansatz für die Sanierung von Landesstraßen beträgt 2016 bislang 102 Mio. Euro, aufgeteilt in 72 Mio. Euro für Erhaltung Straße und 30 Mio. Euro für Erhaltung Bauwerke und Brückenertüchtigung.

Auf dieser Grundlage wurde eine 1. Tranche von ca. 110 Maßnahmen an Landesstraßen zusammengestellt, die 2016 neu begonnen werden.

Sie können die PM hier als pdf herunterladen.

22Feb

29 Projekte im Alb-Donau-Kreis können starten

Die Ulmer Landtagsabgeordneten Jürgen Filius (Grüne) und Martin Rivoir (SPD):

1.986.210 Mio. Euro für den Alb-Donau-Kreis ist ein mehrfacher Gewinn für die Region

Der Alb-Donau-Kreis hat im Rahmen der Entwicklungsprogrammes für Ländlichen Raum (ELR) 1.986.210 Mio. Euro zur Unterstützung von insgesamt 29 Projekten in Aussicht gestellt bekommen.

Zu den vorgesehenen ELR-Förderungen im Alb-Donau-Kreis zählen:

Schnürpflingen – Sanierung eines Wohnhauses im Ortskern – 20.000 EUR.

Steinberg – Erschließung und Erweiterung, Zweckverband Kirchberg-Weihungstal- 200.000 EUR

Unterbalzheim – Umnutzung eines leerstehenden Ökonomiegebäudes – 52.935 EUR

Großallmendingen – Neubau eines Betriebsgebäudes im Gewebebetrieb – 151.870 EUR

Amstetten – Neubau einer Nachbehandlungshalle/Industrie – 77.330 EUR

Reutti – Einbau Wohnung in ein ehemaliges Ökonomiegebäude – 20.000 EUR

Asselfingen – Projektbetreuung mit Ausarbeitung von Quartierskonzepten – 6.000 EUR

Ballendorf – Modernisierung Mehrzweckhalle – 158.920 EUR

Ehingen (Donau) – Neubau Produktionshalle – 135.765 EUR

Rißtissen – Neubau einer Fertigungshalle – 46.120 EUR

Rißtissen – Erweiterung Produktion zur Anschaffung neuer Maschinen – 41.120 EUR

Berg – Abbruch eines Anwesens, Neuordnung u. Baureifmachung – 5.940 EUR

Berg – Erweiterung, An- und Umbau eines Landgasthofes u. des Hotels – 145.190 EUR

Emeringen – Neubau Wohn-und Geschäftshaus – 64.710 EUR

Hausen am Bussen – Modernisierung u. Erweiterung Gemeindesaal – 46.440 EUR

Hörvelsingen – Projektbetreuung u. Ausarbeitung z. innerörtlichen Aktivierung – 8.640 EUR

Hörvelsingen – Einbau Gemeinschaftsraum Rathaus – 93.960 EUR

Hörvelsingen – Abbruch, Baureifmachung und Neuordnung eines Hofs – 40.360 EUR

Hörvelsingen – Baureifmachung durch Abriß einer Hofstelle – 5.850 EUR

Luizhausen – Baureifmachung d. Abbruch einer Hofstelle – 14.100 EUR

Neenstetten – Umnutzung eines bestehenden Ökonomiegebäudes – 86.100 EUR

Nellingen – Neubau Büro- und Geschäftshaus – 38.700 EUR

Oberdischingen –Erweiterung Produktionsfläche am besteh.Standort / Industrie- 158.010 EUR

Reutlingendorf – Neubau mit Wohnung nach Abbruch eines Gebäudeteils- 20.000 EUR

Obermarchtal – Umnutzung eines leerstehenden Ökonomiegebäudes – 99.600 EUR

Öpfingen – Neubau einer Lagerhalle mit Verwaltungsgeb.im Gewerbegebiet – 98.550 EUR

Gundershofen – Neubau eines Wohnhauses im Ortskern – 20.000 EUR

Weidenstetten – Einbau von Wohnungen in ehem. Gaststätte – 40.000 EUR

Untermarchtal – Umnutzung einer Gastwirtschaft für Wohnungen – 90.000 EUR

 

„Es sind tolle Auszeichnungen für diese Projekte im Alb-Donau-Kreis, die sich im Wettbewerb der ELR-Projekte 2016 durchsetzen konnten“, freut sich der Ulmer Landtagsabgeordnete Jürgen Filius“. „Der Wettbewerb beim ELR ist sorgt für wichtige Innovationen– wie allen Projekten“, betonte sein Ulmer SPD-Kollege Martin Rivoir. Das Programm für den Ländlichen Raum ist beliebt. Wie im vergangenen Jahr gab es deutlich mehr Anträge als Mittel zur Verfügung standen.

„Gerade mit Blick auf die demografische Entwicklung und den fortschreitenden Flächenverbrauch konzentriert sich die Förderung auf die Innenentwicklung der Gemeinde“, so der Abgeordnete Martin Rivoir.

„Mir ist es wichtig, dass Ökonomie und Ökologie Hand in Hand gehen. Davon profitiert das Land dauerhaft“, so der Abgeordnete Jürgen Filius.

Grün-Rot fördert die Strukturentwicklung im Ländlichen Raum 2016 mit insgesamt 65,6 Millionen Euro. „Die grün-rote Koalition ist Dauer-Rekordmeister“, betonte der Ulmer Landtagsabgeordnete Jürgen Filius. Die Fördersumme ist bereits zum sechsten Mal in Folge höher als noch 2010. Damals waren es 47,9 Millionen Euro. Die Mittel gibt es für die Förderprogramme „Spitze auf dem Land“, „Leader“ und für das „Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum“. Das ELR fördert mit einem Anteil von 1.986.210 Millionen Euro gezielt 29 Projekte im Alb-Donau-Kreis in Baden-Württemberg. Dabei werden auch weitere Mittel aktiviert: Mit den Investitionen der Projektträger summieren sich die Mittel des Landes auf rund 400 Millionen Euro, die dieses Jahr in ELR-Projekte fließen werden.

Hintergrund ELR und Weiterentwicklung

Gerade vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung in Baden-Württemberg liegt der Fokus im ELR auf der Weiterentwicklung starker Ländlicher Räume. Die grün-rote Koalition verfolgt konsequent das Ziel, gleichwertige Lebensbedingungen in Stadt und Land zu erhalten und gute Voraussetzungen für Leben und Arbeiten im gesamten Ländle zu schaffen. Dazu hat die Landesregierung das ELR 2016 nochmals weiterentwickelt: Instrumente wie die schon jetzt begehrten Schwerpunktgemeinden, die Förderung von interkommunalen Zusammenschlüssen und Bürgerbeteiligungsprozessen setzen genau an diesen Punkten an. Sie setzen Anreize für passgenaue lokale Lösungen.

Die grün-rote Landesregierung hat das ELR in den vergangenen fünf Jahren sukzessive auf die künftigen Herausforderungen angepasst und modernisiert. Im ersten Schritt wurden Anreize für Klimaschutz und Ressourceneffizienz gesetzt, im zweiten Schritt wurde das Programm 2016 auf die Herausforderungen der demografischen Entwicklung angepasst.

Hier ist die PM als pdf abrufbar.

18Feb

Landtagsabgeordnete Jürgen Filius (Grüne) und Martin Rivoir (SPD): Grün-rote Landesregierung bezuschusst den Doppelanschluss an die A8 in Ulm-West

2016 schüttet das Land insgesamt 66,5 Mio. Euro für den kommunalen Straßenbau aus

Das Land unterstützt die Kommunen im Land in diesem Jahr beim Ausbau der Straßeninfrastruktur mit insgesamt über 66,5 Mio. Euro. Die Stadt Ulm im Landkreis Ulm profitiert von einem Zuschuss von 3.000.000 Mio. Euro für die nun neu bewilligte Maßnahme am Doppelanschluss an die A8 in Ulm/West – Eiselauer Weg zur Förderung des Kombinierten Verkehrs. „Das Land kommt damit seiner Verantwortung für eine Verkehrspolitik aus einem Guss nach. Wir unterstützen die Kommunen gezielt und kraftvoll dort, wo diese Projekte angehen. Im besonderen Fokus stehen dabei Projekte, die die Verkehrssicherheit erhöhen“, so die Ulmer Landtagsabgeordneten Jürgen Filius (Grüne) und Martin Rivoir (SPD).

Neben den Mitteln, die die Kommunen aus dem Finanzausgleich pauschal vom Land für ihre Verkehrsinfrastruktur erhalten, gibt es für bestimmte Maßnahmen Fördermöglichkeiten nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG). Da seitens des Bundes nach wie vor unklar ist, wie es mit den Fördermitteln weitergeht, sind die Spielräume für Neubewilligungen leider gering.

Umso erfreulicher sei, so die Abgeordneten Filius und Rivoir, dass 2016 ein Zuschuss für den Doppelanschluss an die A8 Ulm/West bewilligt werden kann.

Förderschwerpunkte in diesem Jahr sind dringliche Baumaßnahmen an Stellen, an denen Schienen und Straßen sich kreuzen. Gefördert werden Vorhaben, die der Verkehrssicherheit dienen, wie der Umbau von Eisenbahnüberführungen, von Knotenpunkten zu Kreisverkehren oder die Anlage von Gehwegen in Ortsdurchfahrten. Gefördert werden aber auch klassische Aus- und Neubaumaßnahmen von Gemeinde- und Kreisstraßen, die in diesem Jahr begonnen werden sollen. Seit dem vergangenen Jahr können auch Lärmschutzmaßnahmen an kommunalen Straßen bezuschusst werden. Der Fördersatz liegt generell bei 50 %.

Fördermittel aus dem LGVFG gibt es auch für ÖPNV- und Radverkehrsmaßnahmen. Hierüber wird aber getrennt entschieden.

Info / Hintergrund:

Der Bund stellt Baden-Württemberg zunächst bis 2019 pro Jahr 165 Mio. Euro zur Verfügung. Hiervon stehen pro Jahr 66 Mio. Euro als Fördermittel für den kommunalen Straßenbau zu Verfügung, 15 Mio. Euro für Radverkehrsinfrastruktur und 84 Mio. Euro für den Ausbau des ÖPNV.

Hier ist die PM als pdf abrufbar.

16Feb

22. Februar 2016: Veranstaltung in Erbach

erbach22_2_16Ich freue mich auf Ihr Kommen!

12Feb

Das Land fördert Projekte von Kunstvereinen

Jürgen Filius (Grüne) und Martin Rivoir (SPD): Die Förderung von Kunstvereinen ist eine Bereicherung für unser Land und unsere Bürgerinnen und Bürger

Das Land Baden-Württemberg fördert 16 nichtkommerzielle Kunst-Vereine mit bis zu jeweils 10.000 Euro für die Realisierung von Kunstausstellungen oder Kunstprojekten im Rahmen der Gegenwartskunst und unterstützt somit die Förderung der zeitgenössischen Kunstproduktion.

Die Ulmer Landtagsabgeordneten Jürgen Filius (Grüne) und Martin Rivoir (SPD): „Wir freuen uns für die Griesbadgalerie e.V. in Ulm, die eine finanzielle Förderung erhält.“ Der Förderverein, der junge Künstler fördert, hatte sich im Herbst 2015 mit ihrer Bewerbung um eine Förderung beim Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst beworben.

 

09Feb

Veranstaltung am 13. Februar 2016

Foto Claudia HPAm 13. Februar 2016, 14:30 Uhr, wird Claudia Roth (MdB und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages) nach Ulm kommen. Im Haus der Begegnung, Grüner Hof, Ulm, wird sie über die Themen Außenpolitik und Bekämpfung von Fluchtursachen reden und diskutieren.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen!

03Feb

Ulm erhält 1,8 Mio. Euro für die städtebauliche Erneuerung

Jürgen Filius MdL und Martin Rivoir MdL:

1,8 Mio. Euro für Maßnahmen in Ulm ist ein wichtiger Erfolg

Mit 1.200.000 Euro aus den Programmen der Städtebauförderung werden die Sanierungsmaßnahmen und Maßnahmen zur Nachverdichtung im Dichterviertel zur Aufwertung und Reaktivierung des Viertels im Programmjahr 2016 gefördert. Die Sanierungsmaßnahmen in der Weststadt werden mit 600.000 € unterstützt. Die Abgeordneten Jürgen Filius und Martin Rivoir erhielten am heutigen Mittwoch die Information von Staatsminister Peter Hofelich vom Ministerium für Finanzen und Wirtschaft. „Wir freuen uns außerordentlich über die hohe Summe die Ulm für städtebauliche Erneuerungen erhält“ so die Abgeordneten Jürgen Filius und Martin Rivoir.

Insgesamt hat das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft im aktuellen Programmjahr 203,7 Millionen Euro für Vorhaben der städtebaulichen Erneuerung freigegeben. Damit werden 348 Maßnahmen gefördert, 61 davon erstmals. 147,4 Millionen Euro von den 203,7 Millionen Euro sind Landesfinanzhilfen, 56,3 Millionen Euro sind Bundesmittel. Im dritten Jahr in Folge lag die Fördersumme für Städtebaumaßnahmen in Baden-Württemberg über 200 Millionen Euro.

Martin Rivoir: „Die Städtebauförderung ist ein großes und wichtiges Infrastrukturprogramm fürs Land, das erhebliche Investitionen von privater und öffentlicher Seite nach sich zieht. Wir wissen aus Studien, dass ein Euro für die Städtebauförderung Investitionen in bis zu achtfacher Höhe auslöst.“. Mit den Fördermitteln im Programmjahr 2016 könnten demnach Folgeinvestitionen von bis zu 1,6 Milliarden Euro in Baden-Württemberg getätigt werden. „Die Förderung in Ulm kommt dem lokalen und regionalen Bau- und Ausbaugewerbe zugute“, erklärte Jürgen Filius: „Auch vorgelagerte Wirtschaftszweige und der Dienstleistungsbereich können von den Mitteln aus der Städtebauförderung profitieren.“

Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid stellte fest, dass die Städtebauförderung zur Reduzierung des Flächenverbrauchs beitrage: „In der Städtebauförderung gilt der Grundsatz Innen- vor Außenentwicklung“, betonte er. „Denn es werden gezielt Vorhaben unterstützt, bei denen innerorts gelegene Brachflächen für den Wohnungsbau, für Gewerbe und Dienstleistung gewonnen und umgenutzt werden. Zudem dient die Förderung der ganzheitlichen ökologischen Erneuerung und der Sicherung des sozialen Zusammenhalts.“ Als weitere Schwerpunkte der Förderung nannte er die Beseitigung von städtebaulichen Missständen und Entwicklungsdefiziten sowie die Konversion ehemals militärisch genutzter Areale.

Die PM ist hier als pdf abrufbar.

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